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So stellt sich die EU ihre Zivilgesellschaft vor

Frieden mit den Tätern

Das Entstehen einer neuer Friedensbewegung in den EU-Staaten ist nach dem Ausbleiben machtvoller Demonstrationen zum Angriff auf Jugoslawien eine interessante Kehrtwende. Viele auf den Protestveranstaltungen vorgebrachten Kritiklinien richten sich allein gegen die USA und sind so willkommene Unterstützung für eine EU, die sich als antiamerikanischer Machtblock profilieren will. Die oft fehlende Distanz zu islamistischen Bewegungen ist eine gemeinsame Eigenschaft von vielen DemonstrantInnen und Regierungen in der EU.

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Maßgeblicher Bestandteil der neuen Friedensbewegung sind die GlobalisierungsgegnerInnen. Bereits nach den Protesten von Genua wurden sie von deutschen und europäischen PolitikerInnen für die Forcierung ihrer europäischen und deutschen Hegemonialambitionen benutzt.
Michael Müller, linker Sozialdemokrat und stellvertretender Vorsitzender seiner Bundestagsfraktion, sprach von einer »Zivilisierung der globalen Ökonomie«, um dann die Forderung aufzustellen, einer »Welt-Innenpolitik« ein »europäisches Gesicht« zu geben (Tagesspiegel, 27.08.2001).
Deutlicher instrumentalisierte der in Frankreich gewählte Grünen-Europaabgeordnete Daniel Cohn-Bendit die GlobalisierungsgegnerInnen für sein Projekt der EU-Weltherrschaft. GlobalisierungskritikerInnen bezeichnete er in einem Wiener Stadtmagazin als »kopflose Idioten«, weil sie gegen den falschen Kapitalismus demonstriert hätten. Im taz-Interview (Überschrift: »Mit einer neuen EU gegen die USA«), unterscheidet er, »ob es sich um einen G8-Gipfel, ein Treffen der Welthandelsorganisation WTO oder einen EU-Gipfel handelt.« Die kopflosen IdiotInnen werden zur »Bewegung wenn nicht des Jahrhunderts so doch des Jahrzehnts«, wenn sie nur gegen Amerika demonstrieren. »Dieses Europa könnte eine Alternative zu den USA sein. Im Grunde genommen ist das neoliberale Projekt geschichtlich durch die USA vertreten, mit einem trojanischen Pferd in der EU, das ist England. Wir müssen die Institutionen so stärken, damit wir mit diesem trojanischen Pferd fertig werden können und uns gleichzeitig als Gegengewicht zu Amerika definieren.« Der verdutzte taz-Interviewer vergewissert sich: »Das heißt also, ein guter Globalisierungskritiker ist ein guter Europäer?« Er hat Cohn-Bendit richtig verstanden. »Er muss ein radikaler Europäer sein. Ich will, dass wir uns als Europäer politisch und kulturell auch als Gegenmacht zu den USA verstehen.«
Im europäischen Block spielt natürlich das unter Rot-Grün zur kerneuropäischen Macht aufgestiegene Deutschland die Erste Geige: »Nach der Anerkennung der deutschen Rolle auf dem Balkan und auch im Nahen Osten muss die deutsche Außenpolitik jetzt die Gestaltung der Globalisierung in Anspruch nehmen.« (Spiegel 06.08.2001). Die deutsche Rolle auf dem Balkan war es, mit massiven militärischen Mitteln ein EU-Protektorat zu schaffen. Deutschland wird also nach dem Willen Cohn-Bendits, des selbsternannten Kandidaten der EU-Grünen für das Amt des Kommissionspräsidenten, militärischer Gestaltungsfaktor der Globalisierung. Zu Ende gedacht würden deutsche Soldaten vielleicht im Nahen Osten gegen den Staat kämpfen, dessen überzeugendsten Notwendigkeitsbeweis die Deutschen vor nicht allzu langer Zeit selbst erbracht haben.
Der nach Äußerungen Cohn-Bendits fast schon zur Dramaturgie gehörende Aufschrei der Anständigen blieb in diesem Fall aus. Oft genug wurden seine außenpolitischen Testballons Monate oder Jahre später zur offiziellen Partei- und Regierungslinie. Jetzt dauerte es nur Tage, bis sein alter Weggefährte, der deutsche Außenminister Joseph Fischer, grünes Licht gab: »Die zentrale Antwort heißt Europa«, ist seine politische Reaktion auf die GlobalisierungsgegnerInnen und Cohn-Bendits Hoffnung auf deutsche Hegemonie: »…brauchen wir die Vollendung der politischen Integration Europas. Ohne Europa werden wir niemals Gestaltungsfaktor werden.«
Wegen der erstmaligen Instrumentalisierung der GlobalisierungskritikerInnen sollte man den Instrumenten keinen allzu bösen Vorwurf machen. Mit der Einladung Cohn-Bendits als Redner auf ihren Kongress zeigen sie aber, dass der Verwendungszweck für europäische Hegemonialambitionen offensichtlich auch von ihnen selbst geteilt wird. Statt Cohn-Bendit für seine Instrumentalisierungsstrategie zu verurteilen, wird er auf den Kongress einer aufstrebenden Organisation reformorientierter GlobalisierungsgegnerInnen eingeladen. Nach dem 11. September sind zwar die antiamerikanischen Sprüche der beiden Grünen-Politiker etwas verstummt, doch ihre Samen sind in der Zivilgesellschaft aufgegangen. Die Ernte ist zum Beispiel in der Erklärung der Jungen Europäischen Föderalisten zu den Attentaten zu betrachten: »Die Weltordnung, die in der Lage ist, Demokratie und Freiheit, Justiz und Wohlstand zu garantieren, wird nicht vom Himmel fallen. Und sie wird auch nicht einzig und allein aus den Vereinigten Staaten kommen. Es ist an der Zeit, dass wir Europäer Verantwortung übernehmen…«
Sogar der pazifistischen Kurve Wustrow wäre offenbar ein eigenständigeres Handeln der EU lieber: »Europa wird durch das gewagte Heranziehen des NATO-Bündnisfalles zum Vasallen der USA.« heißt es ihn ihrem Friedensrundbrief, in dem bezüglich Tschetschenien auch von »angeblichen Terroristen« geschrieben wird, die mit böser »staatlich monopolisierter Gewalt« bekämpft werden.
Die VeranstalterInnen des Kongresses der GlobalisierungsgegnerInnen betonen selbst nach den islamistischen Attentaten in den USA gebetsmühlenhaft, dass »vorneweg der Palästinakonflikt sowie die neoliberale Globalisierung« für den Terror verantwortlich seien. Mit dem Verweis auf den »Palästinakonflikt« nutzen viele Globalisierungsbewegte und FriedensdemonstrantInnen ein gefährliches Argument. Sie sehen das ihrer Meinung nach maßgeblich von Israel verursachte Elend der PalästinenserInnen als Ursache für die Kamikazeattacken auf israelische und US-amerikanische Menschen. Zuerst einmal wird mit einer solchen Argumentation jedem Terroristen posthum die Ehre zu Teil, ja doch für eine gerechte, verständnisvolle Sache gestorben zu sein. Das Versprechen, im Paradies 72 Jungfrauen zur Verfügung zu haben und der soziale Aufstieg jeder Attentäter-Familie in der palästinensischen Gesellschaft, sind überzeugende Motive für Selbstmordattacken. Kommt eine politische Würdigung aus der EU hinzu, dann ist das ein weiterer Ansporn, neue Attentate auszuführen, die anschließend ebenfalls wieder von manchen EU-Linken in den Zusammenhang eines berechtigten Befreiungskampfes gestellt werden.
Vergessen wird dabei in der EU oft, dass die PalästinenserInnen im israelisch kontrollierten Areal bessere Menschenrechtsbedingungen genießen, als in den Gebieten der von den Terroristen mitgetragenen korrupten Autonomiebehörde.
»Kein Krieg für Öl und Israel« hieß es auf einem Transparent auf der großen Friedensdemo in Berlin am 13.10.2001. Anderswo wurden Menschen von einer Demonstration verwiesen, als sie ihre Solidarität mit Israel zum Ausdruck brachten. Ausgeschlossen wurde in Berlin (berechtigterweise) auch die NPD. Fragwürdig erscheint es dennoch, wenn die AntikriegsdemonstrantInnen behaupten: »Das Bündnis erklärt noch einmal ausdrücklich, dass es keine Berührungspunkte mit der NPD und anderen faschistischen Organisationen gibt.« Eine vielleicht etwas voreilige Aussage, wenn man manche gezeigten Transparente und geäußerten Meinungen genauer betrachtet. So viel Verständnis, wie man für das Anliegen vieler DemonstrantInnen haben muss, so kritisch muss man auch Positionen innerhalb der Friedensbewegung gegenüberstehen, die Inhalte von völkisch-religiösen »Freiheitskämpfern« unreflektiert übernehmen und das Sicherheitsinteresse Israels ignorieren.
Die NPD wäre zwischen manchen antisemitischen, antiamerikanischen und antizionistischen Parolen gar nicht negativ aufgefallen, hätten ihre Mitglieder Perücken statt Springerstiefel getragen und das Parteilogo nicht auf ihr Transparent geschrieben. NPD-Anwalt Horst Mahler erhielt seine RAF-Ausbildung einst in palästinensischen Lagern und ist ein lebendes Beispiel für die Vereinbarkeit des Antiamerikanismus und Antisemitismus von links und rechts.
Als falsch erwiesen hat sich glücklicherweise die Warnung vor einem »zum Kampf der Kulturen aufrufenden Mob«. Sie wurde unter anderem in einem Offenen Brief eines Linksradikalen an mich geäußert, der die einseitige Parteinahme für die Opfer der Terroranschläge in Israel und den USA kritisiert. Die Sorge um das friedliche Zusammenleben ist sicherlich richtig und sinnvoll, allerdings richtet sich der real-existierende Hass nicht primär gegen IslamistInnen.
Der »Clash of Civilizations« findet in der EU vor allem in die andere Richtung statt: Gegen die USA und Israel. Die Nachricht, dass am Wochenende nach den Flugzeugattacken an der KZ-Gedenkstätte Dachau antisemitische und antiamerikanische Parolen aufgetaucht sind, war den Medien kaum eine Meldung wert.
Die deutsche Bundesausländerbeauftragte Marieluise Beck setzt sich statt für eine Öffnung der Grenzen für MigrantInnen vor allem für die Öffnung der Gesellschaft für deren Religion ein und fordert die Ausprägung eines »eigenständigen europäischen Islam« (Berliner Morgenpost 29.09.2001). Auch die katholische Kirche will, dass Muslime in Deutschland »ihrem Glauben entsprechend« leben könnten, hieß es in einer Erklärung der Deutschen Bischofskonferenz.
Die Geistlichen des Islam wittern angesichts dieses Entgegenkommens Morgenluft und schlagen auf einem islamisch-christlichen Gipfel in Rom vor: »Im Namen des Glaubens sollten die beiden Religionsgemeinschaften den gemeinsamen Feind bekämpfen: die Ungläubigen, Atheisten und Materialisten.« Als Beispiele für den gemeinsamen Gegner wurde auch die Homosexualität und die Homosexuellen-Ehe erwähnt. Erhellend sind auch die auf diesem Gipfel gefallenen Worte von Yusuf Qaradawi, ägyptischer Sunna-Gelehrter: Wer kämpfend »seine Heimat und seine heiligen Stätten verteidigt, den nennen wir nicht Terrorist«, und »Oft ist der religiöse Extremismus Folge von antireligiösem Extremismus.« Schließlich zitiert er als entlastend gemeintes Argument den Koran: »Wer einen Menschen tötet, der seinerseits niemanden getötet oder Verderbnis in die Welt gebracht hat, ist, als hätte er die ganze Menschheit getötet.« (Berliner Zeitung 05.10.2001). Mittels der im Koran sicherlich ebenfalls vorgenommenen Definition des Verderbnis ist es wohl nicht schwer, für jedeN der 6000 ermordeten US-AmerikanerInnen und jedes weitere Opfer des islamistischen Terrorismus etwas zu finden, mit dem er oder sie Verderbnis in die Welt gebracht habe.
Obwohl in allen islamischen Gottesstaaten der Hass gegen Israel deutlich ausgeprägt ist und islamistische Terroristen Rückhalt in der Bevölkerung und zum Teil in den Regierungen genießen, wäre es falsch, alle MuslimInnen pauschal als Terroristen anzusehen. Wenn der US-Präsident meint, Islam bedeute »Versöhnung«, so ist dies falsch. Islam bedeutet wörtlich »Unterwerfung« (unter Allah). Auch Bundeskanzler Gerhard Schröder muss hinterfragt werden, wenn er kundtut, dass »dieser Anschlag nichts mit der Religion zu tun« habe. Über 200 Koranverse sind gegen Juden, Jüdinnen und ChristInnen gerichtet, 95 befehlen den Heiligen Krieg. Als Gottlose möchte ich mit diesem Hinweis keinesfalls das Christentum aufwerten, das ebenfalls eine blutige Geschichte hinter sich hat.
Nicht ganz falsch ist die Analyse der Friedensbewegung, dass die Politik der USA gegenüber dem islamistischen Terror zur Auswahl des Angriffsziels beigetragen hat. Die Europäische Union hat sich mit den IslamistInnen in letzter Zeit besser verstanden. Sogar für palästinensische Schulbücher, in denen zum Hass gegen Israel aufgestachelt wird, fließt Geld aus der EU.
Es ist also kein Wunder, dass nicht die Europäische Kommission oder das Parlament in Brüssel Ziel der Kamikazeflieger wurde, sondern New York und das Pentagon. Statt aber die EU für ihren tendenziell terrorfördernden Kurs zu kritisieren, geht die Friedensbewegung mit den USA hart ins Gericht. Die amerikanische Islamismuspolitik macht es zugegebenermaßen nicht leicht, den Feinsinn zu bewahren. Man kann den USA berechtigterweise vorwerfen, über ihren eigenen Geheimdienst CIA und den pakistanischen ISS beim Aufbau der Taliban-Vorläufer geholfen zu haben. Das habe auch ich wenige Tage nach dem Attentat getan, um die Perversität von Forderungen nach dem Ausbau von Geheimdiensten zu verdeutlichen.
Die Allianz gegen den Terror ist nun so breit, dass sie vordringlich in den eigenen Reihen nach islamistischen Terroristen und ihren Unterstützern suchen muss. Sie geht sogar soweit, dass das Anti-Terror-Bündnis die ebenfalls islamistische Nordallianz unterstützt. All das kann man kritisieren.
Der Vorwurf vieler AkteurInnen der EU-Friedensbewegung lautet aber gerade nicht, die USA hätten den Terror direkt gefördert, sondern sie hätten sich in der islamischen Welt zu unbeliebt gemacht. Daher seien die Anschläge verständlich und die Menschen in den USA die richtigen Opfer der Attentate. Statt Argumente vorzubringen, werden vor allem alte Kamellen des Antiamerikanismus wieder aufgewärmt, die in beiden deutschen Staaten gepflegt worden sind. Ein älterer Ostberliner spricht gegenüber Spiegel-TV aus, was die Volksseele denkt: »Als die Sache war am 11. September, da hatte ich Mitleid mit die Menschen dort in den Vereinten Staaten. Aber in meinem Hinterkopf hatte ich doch den 13. Februar 1945 in Erinnerung in Dresden.« Die Legitimierung der Terroranschläge mit der Bombardierung Dresdens durch US-Amerikaner wurde auch in zahlreichen Einträgen beim Mediennetzwerk Indymedia oder auf Friedenstransparenten vorgenommen: Mit dem Schild »Zuerst die Terroristen bestrafen, die Dresden, Hamburg… zerstört haben« brachte ein Friedensdemonstrant auf dem Berliner Alexanderplatz seine Gefühle über das Vorgehen der USA gegen Nazideutschland zum Ausdruck - auf einer Demo, die dem Augenschein nach nicht primär von Rechtsextremen besucht wurde.
Was vielen älteren MitbürgerInnen ihre Verbundenheit mit dem Nationalsozialismus bedeutet, ist manchem jüngeren Friedensdemonstranten eine Überidentifizierung mit dem fremden Islamismus. Ein »Ministerium für die Überwachung der islamischen Moral und die Bekämpfung der Sünde« wäre für die eigene Lebenssituation wohl eher hinderlich, ist als Bestandteil der weltweiten multikulturellen Gesellschaft in Kabul aber ziemlich in Ordnung. Positionen zum Verbot, Frauen und Mädchen das Lesen und Schreiben beizubringen, zur Steinigung wegen des Kapitalverbrechens »Vorehelicher Geschlechtsverkehr« oder das Abschneiden von Gliedmaßen bei Kleinkriminellen finden in die Flugblätter der Friedensbewegung bisher kaum Eingang.
Religiöse und völkische »Befreiungsbewegungen« werden von vielen GlobalisierungskritikerInnen und Friedensbewegten als VorkämpferInnen der Ausgebeuteten der Welt wahrgenommen. Diese Verdrehung, die bis hinein in die Bundesregierung und fast in der gesamten Medienlandschaft mitgetragen wird, ist eine Beleidigung für alle, die wirklich für soziale Emanzipation kämpfen. Diese sozialromantische Verklärung lässt die wirkliche Ideologie der IslamistInnen außer acht.
Das alles ist kein Grund, den westlichen Kapitalismus nicht mehr zu kritisieren. Wer sich aber durch das islamistische Massaker in den USA besonders angeregt fühlt, die Opfer zu kritisieren, gerät in gefährliche Nähe eines Bekennerbriefschreibers von Bin Laden. Für große Teile der europäischen Friedensbewegung stünde es an, ihren Beitrag zur aufkommenden Hegemonie der EU und zum Erstarken des islamistischen Terrorismus in den palästinensischen Gebieten und anderswo zu reflektieren.

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Zum Weiterlesen:

Ralf Eigler (Hrsg.): Kleines Islam-Lexikon. Geschichte Alltag Kultur. München:
Verlag C.H. Beck 2001. 335 S., ISBN 3-406-47556-6. 14,90 Euro

Neben der Glaubenslehre und -praxis des Islams beschreibt das Lexikon auch die Realität der islamischen Gesellschaft und Kultur. Außerdem erläutert es Recht, Sprachen, Literatur, Wirtschaft, Architektur und Kultur. Von A wie Abraham bis Z wie Zentralasien sind die Stichworte ohne Kapitel hintereinander angeordnet. Trotzdem ist das Lexikon nicht nur zum Nachschlagen, sondern auch zum normalen Lesen geeignet.

Bassam Tibi: Die neue Weltunordnung. Westliche Dominanz und islamischer Fundamentalismus.
München: Econ Taschenbuch 2001.440 S., ISBN: 3-548-75011-7. 8,45 Euro

Der Autor, selbst Angehöriger des Islam, beschreibt in diesem Buch nicht den Islam als Religion, sondern nur die Spielart des islamischen Fundamentalismus. Er hält den Islam selbst für eine tolerante Religion, die keinen Zwang ausübe. Die FundamentalistInnen verwendeten den Islam unberechtigt zu nichtreligiösen Zwecken. Dabei seien nicht die mordenden Terroristen die gefährlichsten AkteurInnen, sondern die Machtideologen, die keine Bomben werfen. Seine Erkenntnisse über den Fundamentalismus sind insgesamt lesenswert, auch wenn seine Grundthese nach einer Lektüre des Koran angezweifelt werden darf.

Henryk M. Broder:
Warum wir die Amerikaner hassen. Spiegel Online 17.09.2001.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,157783,00.html oder derselbe:
Kampf der Kulturen. Nur nicht provozieren! http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,157553,00.html
Gesine Schwan:
Antiamerikanismus und demokratisches Bewusstsein in der Bundesrepublik von 1945 bis heute. in: vorgänge, Heft 2/2001,
S. 23-32

Presseerklärung Ilka Schröder 11.09.2001, 20:30 Uhr:
»Kamikazeflieger/
USA-Nahost: Anschläge sind Beweis für Solidarität mit Israel«
http://www.ilka.org/presse/pms44.html


Der Koran. Aus dem arabischen übertragen von Max Henning. Stuttgart:
Reclam 1960:
Sure 4, 76:
Und so soll kämpfen in Allahs Weg, wer das irdische Leben verkauft für das Jenseits. Und wer da kämpft in Allahs Weg, falle er oder siege er, wahrlich, dem geben wir gewaltigen Lohn.

Sure 4, 97:
Und nicht sind diejenigen Gläubigen, welche (daheim) ohne Bedrängnis sitzen, gleich denen, die in Allahs Weg streiten mit Gut und Blut. Allah hat die, welche mit Gut und Blut streiten, im Rang über die, welche (daheim) sitzen, erhöht. Allen hat Allah das Gute versprochen; aber den Eifernden hat er vor den (daheim) Sitzenden hohen Lohn verheißen.

Sure 5, 37:
Siehe, der Lohn derer, welche Allah und seinen Gesandten befehden und Verderben auf der Welt betreiben, ist nur der, daß sie getötet oder gekreuzigt oder an den Händen und Füßen wechselseitig verstümmelt oder aus dem Lande vertrieben werden. Das ist ihr Lohn hienieden und im Jenseits wird ihnen schmerzliche Strafe:

Sure 5, 42:
Und der Dieb und die Diebin, schneidet ihnen ihre Hände ab als Lohn für ihre Taten. (Dies ist) ein Exempel von Allah, und Allah ist mächtig und weise.

Sure 8, 40:
Und kämpfet wider sie, bis kein Bürgerkrieg mehr ist und bis alles an Allah glaubt. Stehen sie ab, siehe, so sieht Allah ihr Tun;

Sure 9, 124:
Oh ihr, die ihr glaubt, kämpfet wider die Ungläubigen an euern Grenzen, und wahrlich, lasset sie Härte in euch verspüren. Und wisset, daß Allah mit den Gottesfürchtigen ist.

Sure 47, 4:
Und wenn ihr die Ungläubigen trefft, dann herunter mit dem Haupt, bis ihr ein Gemetzel unter ihnen angerichtet habt; dann schnüret die Bande;

Sure 55,46:
Für den aber, der seines Herrn Rang gefürchtet, sind der Gärten zwei.

Sure 55, 56:
In ihnen sich keuschblickende (Mädchen), die weder Mensch noch Dschânn zuvor berührte.

Sure 56, 12:
In den Gärten der Wonne.
22. Und großäugige Hûris gleich verborgenen Perlen
23. Als Lohn für ihr Tun.
24. Sie hören kein Geschwätz darinnen und keine Anklage der Sünde;
25. Nur das Wort: »Frieden! Frieden!«
26. Und die Gefährten der Rechten - was sind die Gefährten der Rechten? (selig!)

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